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Donnerstag, 28. Januar 2016

Drehen und Wenden

Berlin (ww) Eine Woche der Wendepunkte im wehrpolitischen Berlin liegt hinter uns. Am Dienstag forderte zunächst der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, bei der Vorstellung seines Jahresberichtes 2015: „2016 kann und sollte also für die über Gebühr geschrumpfte Bundeswehr personell, materiell und finanziell das Wendejahr werden.“

Die verbliebenen Panzerbataillone sollen nun wenigstens Wollausstattung erhalten. Foto: KMW/Zwilling

Bereits einen Tag später, am 27. Januar, folgte die Reaktion aus dem Bendler-Block. Im ARD-Morgenmagazin kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen langfristige Investitionen in Höhe von 130 Milliarden Euro an. Und auch die Bundeswehr vermeldete: „Materielle Ausstattung der  Bundeswehr – Ministerin leitet Trendwende ein“. Am 28. Januar schließlich reihte sich der Reservistenverband in das „Miteinander der für die Verteidigungspolitik Verantwortlichen“ ein und forderte "Mehr Geld für die Truppe und eines stärkeren Einsatz von Reservisten".

Grundsätzlich erscheint eine Trendwende bei der Truppe dringend erforderlich. Es bleibt zu hoffen, daß die vierte Januarwoche 2016 als Beginn des Wendepunktes der Bundeswehr in die Geschichtsbücher eingeht: Von einer  jahrzehntelang vernachlässigten Bundestagsarmee, die nicht einmal mehr ihre zusammengeschrumpfte Sollstärke erreicht, zu einer potenten Parlamentsstreitmacht Dazu gehören natürlich Investitionen, um wenigstens die Ausrüstung zu modernisieren, das unverantwortliche dynamische Verfügbarkeitsmanagement zu beenden und hohle Strukturen zu beseitigen.

Man kann es jedoch drehen und wenden wie man will: Mit Geld alleine und auch mit erwartbarer wohlfeiler Weißbuch-Worthülsenakrobatik wird es nicht getan sein, die dreifache Demobilisierung unseres Landes – strukturell, industriell, intellektuell - zu beenden. Notwendig ist vielmehr eine sicherheitspolitische Trendwende vom freundlichen Desinteresse zu staatsbürgerlichem Wehrwillen und Wehrbereitschaft.

Jan-Phillipp Weisswange

Kommentare:

  1. "Notwendig ist vielmehr eine sicherheitspolitische Trendwende vom freundlichen Desinteresse zu staatsbürgerlichem Wehrwillen und Wehrbereitschaft."

    Da können Sie auch gleich den Weltfrieden, die Abschaffung des Hungers und der Ungleichheit fordern, Herr Weisswange. Der Drops ist gelutscht, das Desinteresse ist die Lebenswirklichkeit mit der der "gemeine deutsche Bürger" aufwächst. Daran etwas ändern zu wollen hieße Grundlagen dieses Staates umzubauen und ganze Herden heiliger politischer Kühe zu schlachten. Dazu existiert weder eine gesellschaftliche Ambition noch der politische Wille. Hierzulande kann eine funktionierende Armee nur auf Basis politischer Führungsleistung und "Vorleistung" existieren, der Souverän nimmt die "Bundesagentur für die Bereitstellung militärischer Hardware" (man beachte den Sarkasmus) nicht als "Armee des Volkes" wahr, sondern als spezialisierter Dienstleister für "die da oben". Wie es ein deutscher Journalist 2014 so treffend formulierte: "Die Bundeswehr ist die Armee des Bundestages, aber nicht die der Deutschen."

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  2. "Die verbliebenen Panzerbataillone sollen nun wenigstens Wollausstattung erhalten."

    Also statt der "Wollausstattung" wäre mir die Klimaanlage aus dem MBT Revolution-Paket doch lieber ;-)

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