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Mittwoch, 13. Juli 2016

Zur Dokumentation: Weißbuch 2016 beschlossen und vorgestellt

Berlin (ww) Die Bundesregierung hat heute am 13. Juli 2016 das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschlossen. Die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, stellte es anschließend der Presse vor.
Ganz in weiß...das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands in den Händen der Ministerin.
(Foto: Bundeswehr/Thiel)

Gut zehn Jahre nach dem Vorgängerdokument liegt nun das neue "oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands" vor, welches "federführend im Bundesministerium der Verteidigung [und] in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit allen Ministerien der Bundesregierung erarbeitet" wurde.
Das Dokument steht hier zum Herunterladen bereit, zudem gibt es hier noch eine Gebrauchsanleitung und die englische Fassung als "White Paper 2016". Es verwundert, daß noch keine französische Variante vorliegt, aber da die Ministerin in ihrer heutigen Pressekonferenz etwas von "langen Rücksichtnahmen auf Großbritannien" erwähnte, wird die Priorität der Übersetzung des vor dem Brexit entstandenen Dokumentes wohl noch auf der englischsprachigen Fassung gelegen haben. Für diejenigen, die heute nicht in Berlin dabei waren, hat Kollege Thomas Wiegold die Pressekonferenz auf seinem Blog dokumentiert.
Angesichts der extra eingerichteten umfangreichen und informativen Weißbuch-Webseite ist es eigentlich schade, daß es - wie gestern bereits an dieser Stelle bewertet - nur wortgewaltig einen aus meiner Sicht sicherheitspolitisch noch nicht zu Ende gedachten Minimalkonsens zusammenfasst. Bezeichnend ist weiterhin, daß das Wort "Waffe" meist nur im Zusammenhang mit Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung vorkommt und das Wort "Bewaffnung" nur einmal - als bestandteil der "Wiederbewaffnung" in den 1950er Jahren.
Es sei daher an dieser Stelle noch einmal festgehalten: "Resilienz schaffen ohne Waffen" mag funktionieren. Für die aus meiner Sicht  sicherheitspolitisch dringend gebotene Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft reicht aber Resilienz nicht aus!

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