Berlin (ww) Eine Woche der Wendepunkte im wehrpolitischen Berlin liegt
hinter uns. Am Dienstag forderte zunächst der Wehrbeauftragte des
Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, bei der Vorstellung seines
Jahresberichtes 2015: „2016 kann und sollte also für die über Gebühr
geschrumpfte Bundeswehr personell, materiell und finanziell das
Wendejahr werden.“
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| Die verbliebenen Panzerbataillone sollen nun wenigstens Wollausstattung erhalten. Foto: KMW/Zwilling |
Bereits einen Tag später, am 27. Januar, folgte die Reaktion aus dem
Bendler-Block. Im ARD-Morgenmagazin kündigte Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen langfristige Investitionen in Höhe von 130
Milliarden Euro an. Und auch die Bundeswehr vermeldete:
„Materielle Ausstattung der Bundeswehr – Ministerin leitet Trendwende ein“. Am 28.
Januar schließlich reihte sich der Reservistenverband in das
„Miteinander der für die Verteidigungspolitik Verantwortlichen“ ein und
forderte
"Mehr Geld für die Truppe und eines stärkeren Einsatz von Reservisten".
Grundsätzlich erscheint eine Trendwende bei der Truppe dringend
erforderlich. Es bleibt zu hoffen, daß die vierte Januarwoche 2016 als
Beginn des Wendepunktes der Bundeswehr in die
Geschichtsbücher eingeht: Von einer
jahrzehntelang vernachlässigten Bundestagsarmee, die nicht einmal mehr ihre zusammengeschrumpfte Sollstärke erreicht, zu einer potenten Parlamentsstreitmacht Dazu gehören natürlich Investitionen, um wenigstens die
Ausrüstung zu modernisieren, das unverantwortliche dynamische
Verfügbarkeitsmanagement zu beenden und hohle Strukturen zu beseitigen.
Man kann es jedoch drehen und wenden wie man will: Mit Geld alleine und
auch mit erwartbarer wohlfeiler Weißbuch-Worthülsenakrobatik wird es nicht getan sein, die
dreifache Demobilisierung unseres Landes – strukturell, industriell,
intellektuell - zu beenden. Notwendig ist vielmehr eine
sicherheitspolitische Trendwende vom freundlichen Desinteresse zu
staatsbürgerlichem Wehrwillen und Wehrbereitschaft.
Jan-Phillipp Weisswange
