Kommentar: Miss-Management bei der attraktiven Arbeitgeberin

Berlin (ww) Viel Wirbel in der Walpurgisnacht: Ein Miss-Management bei der attraktiven Arbeitgeberin Bundeswehr führt zu einer Grundsatzdebatte über die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Wie konnte das geschehen?

Die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Frieden löste in der Walpurgisnacht 2017
eine sicherheitspolitische Grundsatzdebatte aus. (Foto: Bundeswehr/Trutschel)

In einem ZDF-Interview am 30. April 2017 stellte die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Frieden die Bundeswehr unter einen Generalverdacht. Auslöser waren Fälle von übertriebener Härte bei der Ausbildung und eine noch nicht vollständig aufgeklärte Groteske um einen Oberleutnant mit offenbar fragwürdigen Ansichten. Der konnte ein Doppelleben als anerkannter syrischer Asylant führen und mutmaßlich staatsgefährdende Straftaten planen. Jedenfalls attestierte Ursula von der Leyen den ihr seit dreieinhalb Jahren anvertrauten deutschen Streitkräften pauschal ein „Haltungsproblem“ und eine „offensichtliche Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“. Am darauffolgenden Tag der Arbeit relativierte sie in einem offenen Brief an die „lieben Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ ihre Statements zwar etwas. Aber das half nur noch wenig, die Wogen zu glätten. Hierzu trug sicherlich die Causa Spindler bei: So hatte die Ministerin wenige Tage zuvor den Befehlshaber des Ausbildungskommandos, Generalmajor Walter Spindler, als Reaktion auf die Vorfälle in Ausbildungseinrichtungen entlassen. Der für seine Geradlinigkeit geachtete General erfuhr dies allerdings nicht durch seine Vorgesetzten, sondern aus der Tagespresse. Die Basis empfand die Ablösung Spindlers als Lehrvorführung eines Bauernopfers.
Inzwischen traten die Zerwürfnisse zwischen politischer Führung und Truppe klar und unwiderlegbar zum Vorschein. Sie zeigen letztlich, daß die Bundeswehr nach einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Vernachlässigung am Scheideweg zwischen schlagkräftiger Streitkraft und gegenderter Gendarmerie steht. Sie in die richtige Richtung zu lenken, ist nun vordringlichste Führungsaufgabe!
„Die Bundeswehr lebt davon, dass auf allen Ebenen Verantwortung übernommen wird in dem klaren Wissen, was von Führung erwartet wird. Wenn diese Führungsverantwortung nicht mehr ausgefüllt wird, dann funktioniert in unserer Bundeswehr etwas ganz Grundlegendes nicht mehr“, so analysiert die Ministerin die gegenwärtige Lage in ihrem offenen Brief zutreffend. Und genau hier müssen die in jenem Dokument geforderte „schonungslose Aufklärung und Diskussion“ ansetzen: Die Attraktivität des Dienstes als Soldat definiert sich über verantwortungsvolle Führung, herausfordernde Aufträge, Kameradschaft der kleinen Kampfgemeinschaft und moderne Ausrüstung. Teuer beratenes Miss-Management mit merkwürdigen Schwerpunkten kann sich die Bundeswehr angesichts der vielfältigen sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht mehr leisten. Nicht zuletzt, weil die Gesellschaft zu Recht eine schlagkräftige Truppe erwartet, die ihre Freiheit und Werte glaubwürdig verteidigen kann.
Die gegenwärtig erstarkende Diskussion wird sich daher nicht nur auf Haltung und Führung beschränken können. Aufgabengewichtung, Haushaltsmittel, staatsbürgerliches soldatisches Selbstverständnis und Wehrform werden ebenfalls auf den Prüfstand kommen müssen. Letztlich geht es um die Frage, in welche Richtung sich die Bundeswehr weiter entwickeln soll: zu einer stets um Attraktivität bemühte Arbeitgeberin oder zu einer schlagkräftigen Streitmacht einer wehrhaften Demokratie? Führt sie im Ergebnis zu letzterem, dann hätte der Wirbel der Walpurgisnacht 2017 doch noch etwas Gutes.

Jan-Phillipp Weisswange