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Freitag, 1. April 2016

Komm zur BUND - Pläne für Fusion von Bundespolizei und Bundeswehr

Berlin (ww) Eine Fusion von Bundeswehr und Bundespolizei schreitet voran. Eine informelle gemeinsame Arbeitsgruppe aus den Bundesministerien des Innern und der Verteidigung hat ein entsprechendes „Non-Paper“ erarbeitet.

Verteidigungsminsterin von der Leyen und Innenminister de Maizière könnten demnächst noch enger zusammenarbeiten. (Archivbild, Foto: Bundeswehr)
Das 42 Seiten starke Dokument kursiert gegenwärtig in den sicherheitspolitischen Kreisen Berlins. Es sorgt dort ob seines revolutionären Charakters für Furore. „Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit schwinden zunehmend“, heißt es in dem Non-Paper. „Also müssen wir auch unser Sicherheitsinstrumentarium besser und ressortübergreifend aufstellen.“

Positive Erfahrungen bei der gemeinsamen Bewältigung der Flüchtlingskrise brachten die Überlegungen ebenso voran wie die äußerst guten Ergebnisse eines viel beachteten Pilotprojektes zwischen Bundeswehr und dem Innenministerium Brandenburg. In der Märkischen Heide freute man sich sehr über den Wechsel ausgeschiedener Feldjäger (Militärpolizei)-Portepees zur Landespolizei, da diese aufgrund ihrer hervorragenden Ausbildung schon etliche für die Polizeilaufbahn erforderliche Kenntnisse mitbrachten. Zudem führt die informelle gemeinsame Arbeitsgruppe die Einsatzrealität der Bundeswehr ins Feld: „Es erscheint uns paradox, daß die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Ausland bei Stabilisierungsmissionen schon lange polizeiähnliche Aufgaben wahrnehmen, aber ihr Einsatz in der Heimat zum Schutz der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger derzeit offensichtlich ein politisches ‚No-Go‘ darstellt“, so beklagt das Non-Paper.

Die vielseitige Feldjägertruppe - hier bei einer Ausbildung für geschlossene Einsätze - wird ohne Zweifel eine Vorreiterrolle bei der Fusion zur BUND übernehmen. Foto: Bundeswehr
Den entscheidenden Anstoß zu der Fusion könnte jetzt vor allem die angespannte Personallage bei Bundeswehr und Bundespolizei geben. „Immer wieder stellen wir fest, daß sich geeignete junge Frauen und Männer sowohl bei Bundeswehr als auch bei Bundespolizei bewerben“, so OTL i. G. Heribert Münch-Hausen aus dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. „Eine Fusion könnte daher durchaus Sinn ergeben, denn so konkurrieren wir nicht um dieselben Bewerberinnen und Bewerber. Zudem könnten wir noch mehr junge Leute motivieren, sich dem Auswahlverfahren zu stellen, da sie demnächst ja nur noch eine Bewerbung an eine Ansprechstelle schreiben müssten.“

Eine demnächst einzusetzende offizielle Kommission soll nun konkrete Fusionsmodelle erarbeiten. Eine der wichtigsten Fragen wird sein, welches Ministerium bei der Fusion die Federführung übernimmt. Weiter gediehen ist hingegen die Entscheidung, unter welcher gemeinsamen Bezeichnung Bundeswehr und Bundespolizei demnächst firmieren werden. Die naheliegenden Vorschläge „Bundesgrenzschutz“ und „Bundesgendarmerie“ können sich offenbar nicht durchsetzen. „Da Artikel 12a GG noch die Möglichkeit einer Verpflichtung junger Männer zum Dienst im Bundesgrenzschutz vorsieht, würde diese Bezeichnung latent die Gefahr der Wiedereinführung der Wehrpflicht bergen“, so Dr. Donata de la Liége, Head of Global Overall Strategic Foresights bei der renommierten Berliner Politikberatungsagentur "Alles Liége". „Bundesgendarmerie war hingegen sehr lange im Rennen. Um den britischen Partner angesichts eines drohenden 'Brexits' nicht weiter zu provozieren, will die Bundesregierung jetzt aber nicht zu frankophil erscheinen.“ Und so läuft es derzeit auf „Bundesagentur für Umfassende Nationale Defensive“, abgekürzt „BUND“ heraus.
Mit dem Abrücken von der Bezeichnung "Bundesgendarmerie" wurde auch das dunkelblaue Barett mit dem internationalen Gendarmerie-typischen Abzeichen einer flammenden Granate als mögliche Kopfbedeckung der BUND verworfen. Ein anderer Entwurf, nämlich ein dunkelblaues Barett mit Stern und Adler gilt Kritikern als zu Bundespolizei-nah. Foto: JPW

Eine international erfolgreiche Medienagentur wurde bereits damit beauftragt, eine Nachwuchswerbungskampagne zu entwickeln. Einen ersten vielversprechenden Vorschlag, der ein breites Publikum vom bildungsfernen Bürger bis zum wortgewandten Intellektuellen anspricht, legten die Texter bereits nach mehrwöchiger Arbeit vor. Er lautet: „Komm zur BUND – da geht’s rund!“

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